Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Alles was sich positiv mit dem Thema Tierdressur beschäftigt.
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 3499
Registriert: 02.07.2007, 02:02
Geschlecht: Männlich
Kontaktdaten:

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 14.12.2016, 22:15

Ja zu Wildtier-Zirkus, nein zu Leerstands-Verzeichnis
(Trier) Es bleibt, wie es ist: Zirkusse mit Wildtieren dürfen weiterhin in Trier gastieren. Mit entsprechenden Anträgen sind die Grünen im Stadtrat erneut gescheitert.

Und jährlich grüßt das Wildtier, zumindest in Form eines Antrags der Grünen im Trierer Stadtrat. Das Ansinnen, Zirkusse mit Elefanten, Zebras, Affen und Co. keine Auftrittserlaubnis in Trier zu geben, stand zum bereits vierten Mal auf der Tagesordnung, und es scheiterte erneut an einer breiten Mehrheit.

Mehr unter: http://www.volksfreund.de/nachrichten/r ... 54,4571019
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 3499
Registriert: 02.07.2007, 02:02
Geschlecht: Männlich
Kontaktdaten:

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 16.12.2016, 12:14

Die Tübinger Verwaltung spricht sich gegen ein generelles Verbot aus. Erst vor wenigen Tagen kam das Thema im Verwaltungsausschuss erneut zur Sprache. Aufgrund der fehlenden gesetzlichen Grundlage wolle man weiterhin den Festplatz an Zirkusunternehmen mit Wildtieren vergeben.

In Mannheim hatten die Grünen im Mai 2010 einen Antrag auf ein Wildtierverbot in Zirkussen gestellt, eine Mehrheit dafür haben sie aber nicht bekommen. Bei Prüfung der Sachlage sei man damals zu dem Ergebnis gelangt, dass generelle kommunale Verbote rechtlich nicht haltbar seien, weil der Tierschutz dem Bundesrecht unterliege und außerdem Grundrechte der Berufsfreiheit betroffen seien.

Quelle: http://www.stuttgarter-zeitung.de
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 3499
Registriert: 02.07.2007, 02:02
Geschlecht: Männlich
Kontaktdaten:

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 19.12.2016, 00:34

SPD-Antrag gescheitert
Zirkus mit Wildtieren kann weiter nach Dorsten kommen

Ein Zirkus, der Wildtiere im Programm hat, kann auch in Zukunft darauf hoffen, sein Zelt in Dorsten aufschlagen zu dürfen.

"Jeder soll für sich entscheiden", meint die FDP

Vor allem "unter rechtlichen Gesichtspunkten" sah CDU-Fraktionsvorsitzender Bernd Schwane den Antrag skeptisch. Eine Beschränkung müsse eigentlich durch ein Gesetz geregelt werden. Ähnlich sah es FDP-Sprecher Tristan Zielinski, der an die Wahlfreiheit der Bürger appellierte. "Jeder sollte für sich entscheiden können, ob er einen solchen Zirkus besuchen möchte oder nicht."

Bürgermeister Tobias Stockhoff war "unentschieden". Er fürchtete aber, dass ein Auftrittsstopp für Zirkusse mit Wildtieren Auswirkungen auch auf andere Bereiche haben könnte. "Vielleicht müssen wir eines Tages auch darüber sprechen, ob es auf dem Wochenmarkt nur noch Bio-Produkte geben kann."

Mehr unter: http://www.halternerzeitung.de/staedte/ ... 14,3176495
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 3499
Registriert: 02.07.2007, 02:02
Geschlecht: Männlich
Kontaktdaten:

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 16.01.2017, 14:23

Gerichtsentscheidung
Kommunen dürfen Zirkus mit Wildtieren nicht verbieten
Das Verwaltungsgericht in Hannover hat entschieden: Kommunen dürfen einem Zirkus nicht die Aufführung untersagen, nur weil auch Wildtiere gezeigt werden. Das könne nur vom Bund geregelt werden.

Kommunen dürfen einem Zirkus nicht die Aufführung untersagen, nur weil auch Wildtiere gezeigt werden. Das hat das Verwaltungsgericht Hannover entschieden und damit dem Eilantrag eines Zirkusunternehmens gegen die Stadt Hameln stattgegeben.

Mehr unter:

http://m.haz.de/Nachrichten/Der-Norden/ ... -verbieten
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 3499
Registriert: 02.07.2007, 02:02
Geschlecht: Männlich
Kontaktdaten:

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 17.01.2017, 12:48

MANEGE FREI FÜR CHARLES KNIE?
Gericht kippt Wildtierzirkus-Verbot in Osnabrück

Kommunen dürfen einem Zirkus nicht die Aufführung untersagen, nur weil auch Wildtiere gezeigt werden. Das hat das Verwaltungsgericht Hannover am Montag verkündet. Ein Osnabrücker Ratsbeschluss von Dezember 2015 ist damit offenbar rechtswidrig.
Unabhängig davon will sich am Mittwoch der zuständige Ausschuss mit dem Thema Wildtierzirkus befassen. Anlass ist ein Gesprächsangebot des neu gegründeten Verbands deutscher Circusunternehmen (VDCU) an die Stadt von Oktober 2016. Daneben bahnt sich ein Streit zwischen dem Zirkus Charles Knie und der Osnabrücker Herdbuch-Genossenschaft an. Wie Recherchen unserer Redaktion zeigen, gibt es unterschiedliche Auffassungen darüber, ob der Wildtier-Zirkus in diesem Jahr seine Zelte an der Halle Gartlage aufschlagen darf oder nicht.

Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Hannover scheint dies auch nicht länger ausgeschlossen. Das Gericht gab jetzt dem Eilantrag eines Zirkusunternehmens gegen die Stadt Hameln statt. Wie in Osnabrück hatte der Rat dort beschlossen, kommunale Flächen nur noch Zirkusbetrieben zur Verfügung zu stellen, die keine wild lebenden Tiere wie Bären, Elefanten oder Raubkatzen zeigen. Dieses Vorgehen sei rechtswidrig, heißt es in dem am Montag veröffentlichten Beschluss (Az. 1 B 7215/16) des Verwaltungsgerichts. Ein Verbot solcher Tiere in Zirkussen könne nur vom Bund geregelt werden. Allerdings: Eine entsprechende Entschließung des Bundesrates von März 2016 befindet sich nach offiziellen Angaben noch in der Prüfung durch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft.

Mehr unter: http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/ar ... nabrueck-1
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 3499
Registriert: 02.07.2007, 02:02
Geschlecht: Männlich
Kontaktdaten:

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 17.01.2017, 12:51

Kommunales „Wildtierverbot“ für Zirkusaufführungen ist rechtswidrig
VERWALTUNGSGERICHT VERPFLICHTET DIE STADT HAMELN IM EILVERFAHREN, ÜBER ANTRAG AUF FLÄCHENBEREITSTELLUNG NEU ZU ENTSCHEIDEN

Mit Beschluss vom 12. Januar 2017 hat die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover in einem Eilverfahren entschieden, dass es einer Kommune nicht gestattet ist, für Zirkusaufführungen ein „Wildtierverbot" auszusprechen. Die Antragstellerin, ein deutsches Zirkusunternehmen, beabsichtigt im April 2017 auf einer öffentlichen Fläche der Stadt Hameln ein Gastspiel durchzuführen, in welchem auch Wildtiere gezeigt werden sollen. Sie beantragte bei der Stadt, ihr dafür eine öffentliche Fläche zur Verfügung zu stellen. Der Rat der Stadt beschloss am 15. Juni 2016, dass kommunale Flächen nur noch für Zirkusbetriebe zur Verfügung gestellt werden sollen, die keine Tiere wildlebender Arten wie z.B. Affen, Bären, Elefanten, Tiger oder Löwen mit sich führen. Daraufhin wurde der Antrag der Antragstellerin abgelehnt

Die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts hat den Ratsbeschluss als rechtswidrig angesehen. Die Frage eines Verbotes wildlebender Tiere in Zirkussen könne einzig vom Bundesgesetzgeber geregelt werden. Dieser habe aber im Rahmen des Tierschutzgesetzes lediglich festgelegt, dass das gewerbliche Zur-Schau-Stellen von Tieren in Zirkussen einer behördlichen Erlaubnis bedürfe (§ 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 d) Tierschutzgesetz). Mit dem kommunalen Wildtierverbot solle somit für kommunale Flächen verboten werden, was bundesrechtlich erlaubt sei. Weil die Antragstellerin über eine entsprechende Erlaubnis verfüge, greife der Beschluss der Antragsgegnerin in unzulässiger Weise in die Berufsfreiheit der Antragstellerin ein und stelle eine nicht gerechtfertigte Ungleichbehandlung von Zirkussen mit gegenüber Zirkussen ohne Wildtiere dar.

Die Kammer hat der Antragsgegnerin aufgegeben, binnen 2 Wochen unter Beachtung ihrer Rechtsauffassung neu über den Antrag der Antragstellerin zu entscheiden.

Gegen den Beschluss kann innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe Beschwerde zum Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg eingelegt werden.

Az. 1 B 7215/16

http://www.verwaltungsgericht-hannover. ... 50172.html
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 3499
Registriert: 02.07.2007, 02:02
Geschlecht: Männlich
Kontaktdaten:

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 18.01.2017, 12:44

Offenburger Haltung zum Wildtierverbot bestätigt
Ähnlich wie die Stadt Offenburg sieht das Verwaltungsgericht Hannover in der Frage exotischer Tiere im Zirkus den Bund in der Pflicht.

OFFENBURG (rab/dpa). Kommunen dürfen einem Zirkus nicht die Aufführung untersagen, nur weil auch Wildtiere gezeigt werden. Das hat das Verwaltungsgericht Hannover jetzt entschieden und damit dem Eilantrag eines Zirkusunternehmens gegen die Stadt Hameln stattgegeben. Dadurch sieht sich die Stadt Offenburg in ihrer Haltung in dieser Frage bestätigt. Zusätzlich hat der Gemeinderat im Dezember eine Resolution auf den Weg gebracht, die – wie das Hannoveraner Gericht – den Bund zu einer endgültigen Klärung dieser Frage auffordert.

Diese Resolution wurde im Rechtsamt der Stadt ausgearbeitet. In seiner nächsten Sitzung kann der Gemeinderat darüber entscheiden. Auf Antrag der Grünen hatte der Gemeinderat im Dezember die Frage der Wildtiere im Zirkus, erneut diskutiert.

Mehr unter: http://www.badische-zeitung.de/offenbur ... bestaetigt
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 3499
Registriert: 02.07.2007, 02:02
Geschlecht: Männlich
Kontaktdaten:

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 23.02.2017, 00:22

So ein Zirkus!
Große Mehrheit im Stadtrat gegen Zirkusverbot

WEISSENBURG - Wie schon im vorberatenden Hauptausschuss hat sich auch im Weißenburger Stadtrat keine Mehrheit für den Antrag von Erkan Dinar gefunden, die Stadt möge keine Flächen an Zirkusse mit Wildtieren vermieten. Mit 19 zu vier Stimmen wurde er abgelehnt. Die Diskussionsbeiträge wurden am Donnerstagabend in Teilen nachdrücklicher vorgebracht als manche Haushaltsrede.

Heinz Gruber hingegen ist überzeugt, dass „Zirkustierhaltung einmal ein Thema war, aber keines mehr ist“. Es gebe kaum mehr Zirkusse in Deutschland, und die Zahl der von ihnen gehaltenen Wildtieren sei gering, merkte der Freie Wähler an, der seit Jahrzehnten im Tierschutz aktiv ist.
CSU-Stadtratsfraktionsvorsitzender Klaus Drotziger machte zudem deutlich, dass es „für Wirtschaftsbetriebe in Deutschland „Gesetze und Verordnungen“ gibt sowie Stellen, die deren Einhaltung kontrollieren. Und ein Zirkus sei nun mal ein Wirtschaftsunternehmen.

Katrin Schramm (Bündnis 90/Die Grünen) verwies ebenfalls auf die Kontrollen der Veterinärämter. Im Falle seines jüngsten Gastspiels in Gunzenhausen sei dem Circus Krone beispielsweise bescheinigt worden, dass „alles in Ordnung“ sei. Sie halte nichts davon, „vorzupreschen und zu sagen, Zirkusse wollen wir hier nicht haben“.

Mehr unter: http://www.nordbayern.de/region/wei" onclick="window.open(this.href);return false;ßenburg/so-ein-zirkus-1.5645018
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 3499
Registriert: 02.07.2007, 02:02
Geschlecht: Männlich
Kontaktdaten:

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 08.03.2017, 16:51

Rechtswidrigkeit des „Wildtierverbots“ für Zirkusaufführungen in Hameln vom Oberverwaltungsgericht bestätigt
Mit Beschluss vom 2. März 2017 (Az. 10 ME 4/17) hat der 10. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts die Beschwerde der Stadt Hameln gegen einen Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts Hannover zurückgewiesen, mit dem sie verpflichtet worden war, trotz eines vom Rat beschlossenen „Wildtierverbots" über die Gastspielerlaubnis für eine Zirkusaufführung neu zu entscheiden.

Die Antragstellerin, ein deutsches Zirkusunternehmen, hatte bei der Stadt Hameln beantragt, Anfang April für vier Tage den städtischen Tönebönplatz für ein Gastspiel nutzen zu können, bei dem auch Zebras, Lamas und Kängurus gezeigt werden sollen. Diesen Antrag lehnte die Stadt Hameln ab, nachdem der Rat der Stadt am 15. Juni 2016 beschlossen hatte, dass kommunale Flächen nur noch für Zirkusbetriebe zur Verfügung gestellt werden sollen, die keine Tiere wildlebender Arten mit sich führen (zu den die vorgenannten Arten zählen). Auf den dagegen gerichteten Eilantrag der Antragstellerin hatte das Verwaltungsgericht der Stadt Hameln mit Beschluss vom 12. Januar 2017 (Az. 1 B 7215/16) aufgegeben, über den Antrag neu zu entscheiden, weil die beschlossene Beschränkung der Nutzung rechtswidrig sei. Mit dem kommunalen „Wildtierverbot" solle für kommunale Flächen verboten werden, was nach bundesrechtlichen Regelungen des Tierschutzgesetzes erlaubt sei.

Die Beschwerde der Stadt Hameln ist beim Oberverwaltungsgericht erfolglos geblieben. Sie ist bereits mangels Rechtsschutzbedürfnis unzulässig, nachdem die Stadt Hameln der Antragstellerin am 6. Februar 2017 die begehrte Gastspielerlaubnis vorbehaltlos erteilt und einen entsprechenden Nutzungsvertrag ohne Einschränkungen mit der Antragstellerin abgeschlossen hat. Darüber hinaus hat der 10. Senat die Versagung der Gastspielerlaubnis auch in der Sache als rechtswidrig erachtet und damit das Verwaltungsgericht bestätigt. Danach kann eine Kommune einem reisenden Zirkusunternehmen, das über eine tierschutzrechtliche Erlaubnis zum Mitführen von Wildtieren verfügt, die Überlassung kommunaler Flächen weder allgemein noch im Rahmen von Regelungen über die Benutzung ihrer öffentlicher Einrichtungen aus tierschutzrechtlichen Gründen versagen. Darüber hinaus greift das „Wildtierverbot" auch unzulässig in die Freiheit der Berufsausübung von Zirkusunternehmen ein, denen das Mitführen von Wildtieren auf diese Weise nicht mehr möglich sein soll.

Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts ist unanfechtbar.

http://www.oberverwaltungsgericht.niede ... 51691.html
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 3499
Registriert: 02.07.2007, 02:02
Geschlecht: Männlich
Kontaktdaten:

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 10.03.2017, 09:40

Wildtiere im Zirkus weiterhin erlaubt - Ausschuss lehnt Petition ab

Zwickau. Zirkusse dürfen auch weiterhin mit ihren tierischen Attraktionen in Zwickau auftreten. Der Haupt- und Verwaltungsausschuss hat am Donnerstag eine Petition, mit der der Verein Animal Identification Service (AIS) ein Wildtierverbot in der Manege durchsetzen wollte, mit acht Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt. Im Mittelpunkt stand vor allem die formale Frage, ob die Stadt Zwickau dafür überhaupt zuständig ist. "Nach unserer Auffassung fällt ein Verbot in die Kompetenz des Gesetzgebers, also des Bundes", sagte Oberbürgermeisterin Pia Findeiß (SPD). Die Räte folgten dieser Argumentation, zumal bisher auch die meisten Gerichte kommunale Wildtierverbote für rechtswidrig erklärt hatten.

Mehr unter: http://www.freiepresse.de/LOKALES/ZWICK ... 853427.php
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 3499
Registriert: 02.07.2007, 02:02
Geschlecht: Männlich
Kontaktdaten:

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 10.03.2017, 12:35

Circusworld hat geschrieben:Rechtswidrigkeit des „Wildtierverbots“ für Zirkusaufführungen in Hameln vom Oberverwaltungsgericht bestätigt
Mit Beschluss vom 2. März 2017 (Az. 10 ME 4/17) hat der 10. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts die Beschwerde der Stadt Hameln gegen einen Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts Hannover zurückgewiesen, mit dem sie verpflichtet worden war, trotz eines vom Rat beschlossenen „Wildtierverbots" über die Gastspielerlaubnis für eine Zirkusaufführung neu zu entscheiden.

Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts ist unanfechtbar.

http://www.oberverwaltungsgericht.niede ... 51691.html
Die Stadt Salzgitter hat auf Grund des Urteils des OVG in Lüneburg mit sofortiger Wirkung das Wildtierverbot für Circusunternehmen zurück genommen. :)
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 3499
Registriert: 02.07.2007, 02:02
Geschlecht: Männlich
Kontaktdaten:

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 23.03.2017, 10:58

Kein Tierverbot in Frankfurt
Zirkusse mit Wildtieren dürfen weiterhin in Frankfurt auftreten. Im Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordenten spricht sich die Mehrheit dafür aus, diesen weiter Plätze anzubieten.

Soll die Stadt Frankfurt Plätze an Zirkusse vergeben, wenn dort dressierte Tiere auftreten? In der Römer-Koalition herrscht über diese Frage Uneinigkeit, wie am Dienstag im Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordneten deutlich wurde.

„Wir konnten uns leider nicht durchsetzen“, sagte Wolfgang Siefert (Grüne). Seine Fraktion hätte gerne einem Antrag der Linken zugestimmt, wonach Zirkusse mit Wildtieren keine Gelegenheit zu Aufführungen bekommen sollen. CDU und SPD, die in der Koalition stärker vertreten sind als die Grünen, hätten sich aber durchgesetzt. So lehnte die Mehrheit der Stadtverordneten die Vorlage ab.

Der CDU sei der Antrag zu pauschal, sagte Fraktionsmitglied Martin Daum. Es gebe ernstzunehmende Ansichten, wonach den Tieren die Kunststücke in der Manege Spaß machten. Deshalb sei es nicht angebracht, Zirkusse zu verbannen, „zumal es um die wirtschaftliche Existenz geht“. Die Haltung der Tiere in den Käfigen müsse aber überwacht werden.

Mehr unter: http://www.fr.de/frankfurt/tier-in-fran ... 1490165872
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 3499
Registriert: 02.07.2007, 02:02
Geschlecht: Männlich
Kontaktdaten:

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 24.03.2017, 08:13

LÖHNE
Verbot für Zirkusse mit Wildtieren wackelt
In der nächsten Ratssitzung hebt der Rat mit großer Wahrscheinlichkeit einen entsprechenden Beschluss aus dem Jahr 2015 auf. Das Verbot ist juristisch wohl nicht haltbar

Für Fans des klassischen Zirkus wäre es eine gute Nachricht. „Circus Krone", der größte Zirkus Europas, hat sich im August 2016 tatsächlich bei der Stadt um ein Gastspiel im Jahr 2018 auf dem Festplatz beworben. Doch auch von der Aussicht, nach Jahrzehnten wieder diesen legendären Zirkus in der Stadt zu haben, ließ sich die Stadt nicht locken.

Die Bewerbung wurde abgelehnt. Der Grund: Im November 2015 hat der Löhner Rat beschlossen, öffentliche Flächen nicht mehr Zirkussen zu überlassen, wenn diese Wildtiere halten. Die SPD hatte mit Verweis auf den Tierschutz einen entsprechenden Antrag gestellt.

Jetzt muss der Rat seinen Beschluss wohl zurücknehmen. Rechtliche Gründe sorgen dafür. In einem vergleichbaren Fall hat das Verwaltungsgericht Hannover im Januar 2017 die Stadt Hameln verpflichtet, die Bewerbung eines Zirkus mit Wildtieren bei der Vergabe eines öffentlichen Platzes zu berücksichtigen, was zuvor abgelehnt wurde.

Mehr unter: http://www.nw.de/lokal/kreis_herford/lo ... ckelt.html
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 3499
Registriert: 02.07.2007, 02:02
Geschlecht: Männlich
Kontaktdaten:

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 25.03.2017, 02:11

LANDESDIREKTION KIPPT WILDTIERVERBOT

Die Zurschaustellung von Wildtieren in Zirkussen sollte in Chemnitz der Vergangenheit angehören. Im August 2016 wurde dafür ein Verbots-Beschluss vom Stadtrat erlassen. Nun wurde dieser allerdings von der Sächsischen Landesdirektion gekippt.

Die Landesdirektion bezieht sich in einem Schreiben vom 8. Februar dabei auf die vom Grundgesetz garantierte Berufsfreiheit, welche höher zu bewerten sei, als der Beschluss des Chemnitzer Stadtrates. Zudem habe der Gesetzgeber in Berlin noch keine juristische Grundlage für einen solchen Beschluss geschaffen.

Zu einer Aufhebung des Beschlusses wird es laut Bürgermeister Miko Runkel in jedem Fall kommen, selbst wenn die Stadträte dagegen stimmen.

Mehr unter: https://www.sachsen-fernsehen.de/landes ... ot-346831/
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 3499
Registriert: 02.07.2007, 02:02
Geschlecht: Männlich
Kontaktdaten:

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 28.03.2017, 23:21

WILDTIERVERBOT RECHTSWIDRIG
Manege frei für Wildtierzirkusse in Osnabrück

Das vom Rat beschlossene Wildtierverbot für Zirkusaufführungen in Osnabrück erweist sich als Papiertiger. Mit Charles Knie kommt Ende Mai erneut ein Wildtierzirkus in die Stadt.
Auf seiner Internetseite wirbt der Zirkus Knie für insgesamt fünf Vorstellungen an der Halle Gartlage vom 27. bis 29. Mai 2017 . Außerdem soll es am Premierentag eine mehrstündige Tierschau geben: Zirkus Knie führt nach eigenen Angaben um die 100 Tiere aus 30 verschiedenen Arten mit, darunter Zebras und Kängurus.
Beides Exoten, die eigentlich nie mehr eine Manege in Osnabrück hätten betreten sollen.

Mehr unter: http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/ar ... osnabrueck
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 3499
Registriert: 02.07.2007, 02:02
Geschlecht: Männlich
Kontaktdaten:

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 28.03.2017, 23:26

Direktorin: „Wir kommen trotzdem”
Mitte April gastiert der Circus Probst auf dem Schützenplatz - trotz Wildtierverbots

Auch wenn sein Gastspiel von einer breiten Mehrheit des Emder Rates nicht erwünscht ist, wird der Circus Probst vom 20. bis 23. April sein Festzelt auf dem Schützenplatz aufschlagen. „Wir kommen trotzdem”, stellte Direktorin Brigitte Probst auf EZ-Anfrage klar. In der Manege werden auch Tiger zu sehen sein. Eigentlich hatte die Mehrheit der Ratsleute mit dem sogenannten „Wildtierverbot” von letzter Woche klargemacht, dass Zirkusse mit Elefanten, Raubkatzen und Co. künftig einen Bogen um die Stadt machen sollen. Ein Beschluss, von dem sich erneut zeigt, dass er nur symbolischer Natur ist.

Mehr unter: https://www.emderzeitung.de/emden/~/dir ... em-639004/
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 3499
Registriert: 02.07.2007, 02:02
Geschlecht: Männlich
Kontaktdaten:

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 30.03.2017, 22:21

Die Städte Soest und Bremen haben dem VDCU (Verband der Circusdirektoren) schriftlich mitgeteilt, dass es dort auf Grund der aktuellen Rechtslage keine Wildtierverbote nicht geben wird. :D
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 3499
Registriert: 02.07.2007, 02:02
Geschlecht: Männlich
Kontaktdaten:

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 14.04.2017, 16:30

Kommunale Wildtierverbote haben in einem aufgeklärten Gemeinwesen nichts zu suchen. Boris Palmer, Becks Amtskollege in Tübingen, hat dies erkannt. In einem Facebook-Statement schreibt er, dass man Wildtiere im Zirkus genauso wenig verbieten könne wie die Produktion von Fleisch. Er werde deshalb im Tübinger Stadtparlament gegen ein Wildtierverbot für Zirkusse stimmen.

http://www.presseportal.de/pm/103332/3319841
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 3499
Registriert: 02.07.2007, 02:02
Geschlecht: Männlich
Kontaktdaten:

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 20.04.2017, 21:53

Die Kommunalaufsicht Saarbrücken teilt in vollem Umfang die Rechtsauffassung des OVG Lüneburg, dass kommunale Wildtierverbote rechtswidrig sind
Damit ist das Wildtierverbot für Circus in Saarbrücken Makulatur und muss aufgehoben werden.
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 3499
Registriert: 02.07.2007, 02:02
Geschlecht: Männlich
Kontaktdaten:

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 23.05.2017, 22:04

Bann abgelehnt: Weiterhin Zirkusse mit Wildtieren in Passau

Mit Beginn des Jahres 2019 sollten die Stadt Passau und ihre Tochtergesellschaften Zirkussen mit Wildtieren kein Gelände mehr zur Verfügung stellen – so lautete der Antrag, der vergangenes Jahr bei der Vorberatung im Ausschuss noch klar befürwortet wurde. Am Montag bei der endgültigen Entscheidung im Stadtratsplenum aber scheiterte er.
Damit ist er abgelehnt und auch Zirkusse mit Wildtieren bekommen weiterhin einen Platz von der Stadt Passau.

Mehr unter: http://www.pnp.de/lokales/stadt_und_lan ... assau.html
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 3499
Registriert: 02.07.2007, 02:02
Geschlecht: Männlich
Kontaktdaten:

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 25.05.2017, 01:00

Das Wildtier-Verbot in Leipzig steht vor dem Aus. Die Landesdirektion Sachsen hat das Verbot gerügt und fordert die Stadt auf, den Beschluss aufzuheben.
Konkret geht es darum, dass die Stadt Leipzig ihre Flächen nicht mehr an Zirkusbetriebe mit Wildtieren vermietet. Dazu gehören nichtmenschliche Primaten, Elefanten, Großbären, Nashörner, Flusspferde und Giraffen.
Die Landesdirektion erklärte in einem Schreiben an die Verwaltung, dass die Stadt Leipzig im Bereich des Tierschutzes keine Kompetenz habe. Der Tierschutz sei keine örtliche Angelegenheit.
Darüber hinaus verwies die Behörde auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg von Anfang März. Darin heißt es, dass das Wildtier-Verbot unzulässig in die Freiheit der Berufsausübung von Zirkusunternehmen eingreife

Mehr unter: https://www.tag24.de/nachrichten/leipzi ... ses-256573
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 3499
Registriert: 02.07.2007, 02:02
Geschlecht: Männlich
Kontaktdaten:

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 31.05.2017, 10:44

Und wieder hat ein Verwaltungsgericht entschieden: Kommunale Wildtierverbote sind rechtswidrig.
Das Verwaltungsgericht in Schwerin gibt einer Klage des Circus Probst gegen ein kommunales Wildtierverbot statt und beruft sich auf die Urteile der VG Hannover und des OVG Lüneburg.
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 3499
Registriert: 02.07.2007, 02:02
Geschlecht: Männlich
Kontaktdaten:

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 02.06.2017, 10:49

Circusworld hat geschrieben:Und wieder hat ein Verwaltungsgericht entschieden: Kommunale Wildtierverbote sind rechtswidrig.
Das Verwaltungsgericht in Schwerin gibt einer Klage des Circus Probst gegen ein kommunales Wildtierverbot statt und beruft sich auf die Urteile der VG Hannover und des OVG Lüneburg.
Die Stadt Schwerin plant nicht in Berufung zu gehen. Vielmehr dürfen Zirkusse mit Wildtieren bis auf Weiteres wieder in der Landeshauptstadt von Mecklenburg-Vorpommern gastieren. Die Stadtverwaltung kündigte am Donnerstag an, die Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Schwerin akzeptieren zu wollen. Das Gericht hatte die Stadt am Mittwoch dazu verpflichtet, dem Circus Probst eine Fläche im Stadtteil Krebsförden für sein Gastspiel zur Verfügung zu stellen. "Die Stadt Schwerin sieht für ein Beschwerdeverfahren gegen die Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts zum Wildtierverbot in der Landeshauptstadt keine guten Erfolgsaussichten", sagte Stadtsprecherin Michaela Christen am Donnerstag laut einem Bericht des NDR.

http://www.ndr.de/nachrichten/mecklenbu ... us394.html
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 3499
Registriert: 02.07.2007, 02:02
Geschlecht: Männlich
Kontaktdaten:

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 08.06.2017, 21:37

WILDTIER-VERBOT IN ROSTOCK
Zirkusse drohen mit Klage

OVG Lüneburg fällt Grundsatzurteil zugunsten der Betreiber. Wildtier-Verbot vor dem Aus

Damit droht nun auch Rostock eine Klagewelle. Laut Stadtverwaltung hat der Verband Deutscher Circusunternehmen sie bereits aufgefordert, das Verbot aufzuheben. „Es wurden in diesem Schreiben mit Blick auf die Zukunft Klagen eines oder sogar mehrerer Zirkusunternehmen angekündigt“, erklärt Oberbürgermeister Roland Methling (parteilos) in einer Vorlage für die Bürgerschaft. Eines von diesen Unternehmen ist der Circus Afrika aus Sassnitz, der in der Hansestadt gastieren will. In seinem Showprogramm treten unter anderem Elefanten, Zebras und Kamele auf. Daher habe das zuständige Hafen- und Seemannsamt den Antrag abgelehnt, erklärt Methling.

Daraufhin habe der Zirkus bereits auf das neue Urteil hingewiesen. „Damit könnte eine gerichtliche Klärung der Frage auch hier unmittelbar bevorstehen“, so der OB, der für diesen Fall von einer Niederlage der Hansestadt ausgeht. Seine Verwaltung empfehle der Bürgerschaft daher, das Wildtier-Verbot vorsorglich aufzuheben, um unnötige Kosten zu vermeiden. Beschlossen worden war es im April 2016 auf Betreiben der Grünen, die das Verbot als Signal für den Schutz des Tierwohls und der Tierethik durchbrachten.

Die Verwaltung hatte schon damals auf rechtliche Schwierigkeiten bei der Durchsetzung hingewiesen. Aus ihrer Sicht liegt die Zuständigkeit nicht bei der Kommune, sondern beim Bund. Solange ein Zirkus alle gültigen Vorschriften für die Tierhaltung einhält, habe Rostock keine Handhabe, argumentierte Ordnungssenator Chris Müller (SPD).

Mehr unter: https://www.nnn.de/lokales/rostock/zirk ... 03956.html
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 3499
Registriert: 02.07.2007, 02:02
Geschlecht: Männlich
Kontaktdaten:

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 26.06.2017, 12:37

Zirkusse mit Wildtieren müssen allem Anschein nach auch künftig keinen großen Bogen um Lüneburg machen, auch wenn diese hier nicht von allen gern gesehen sind. Das wurde in der Ratssitzung deutlich. Denn obwohl es für den Antrag der Linken auch Sympathie aus den Reihen der anderen Fraktionen gab, wird es zu einem von den Linken beantragten kommunalen Wildtierverbot wohl nicht kommen. Grund ist die komplizierte Rechtslage.

Doch dass Lüneburg als „Präzedenzfall für den Wildtierschutz“ bundesweit Anerkennung finden wird, wie Amri in der Ratssitzung schwärmte, scheint unwahrscheinlich. „Damals führten Sie den Tierschutz an, was widerrechtlich gewesen wäre. Doch an der Situation hat sich nichts geändert“, sagte Dr. Gerhard Scharf (CDU) mit Verweis auf einen Antrag, den die Linken 2015 schon einmal eingebracht hatten. Auch sollte sich die Stadt nicht anmaßen, gesetzliche Regelungen zu schaffen, „dazu fehlt hier der Sachverstand“.

Das sah auch Gülbeyaz Kula (SPD) so. Ihrer Fraktion gehe es aber nicht um die Gefahrenabwehr, sondern um den Tierschutz. Zugleich warnte sie davor, sich auf juristisches Glatteis zu begeben, „denn die Gerichte fällen sehr ambivalente Urteile“.

Mehr unter: https://www.landeszeitung.de/blog/lokal ... -wildtiere

Kommentar: Eine kluge Abwägung der Fraktionen !
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Antworten