Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

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Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitragvon Circusworld » 25.05.2017, 00:00

Das Wildtier-Verbot in Leipzig steht vor dem Aus. Die Landesdirektion Sachsen hat das Verbot gerügt und fordert die Stadt auf, den Beschluss aufzuheben.
Konkret geht es darum, dass die Stadt Leipzig ihre Flächen nicht mehr an Zirkusbetriebe mit Wildtieren vermietet. Dazu gehören nichtmenschliche Primaten, Elefanten, Großbären, Nashörner, Flusspferde und Giraffen.
Die Landesdirektion erklärte in einem Schreiben an die Verwaltung, dass die Stadt Leipzig im Bereich des Tierschutzes keine Kompetenz habe. Der Tierschutz sei keine örtliche Angelegenheit.
Darüber hinaus verwies die Behörde auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg von Anfang März. Darin heißt es, dass das Wildtier-Verbot unzulässig in die Freiheit der Berufsausübung von Zirkusunternehmen eingreife

Mehr unter: https://www.tag24.de/nachrichten/leipziger-wildtier-verbot-steht-vor-demaus-landesdirektion-fordert-aufhebung-des-beschlusses-256573
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Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitragvon Circusworld » 31.05.2017, 09:44

Und wieder hat ein Verwaltungsgericht entschieden: Kommunale Wildtierverbote sind rechtswidrig.
Das Verwaltungsgericht in Schwerin gibt einer Klage des Circus Probst gegen ein kommunales Wildtierverbot statt und beruft sich auf die Urteile der VG Hannover und des OVG Lüneburg.
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Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitragvon Circusworld » 02.06.2017, 09:49

Circusworld hat geschrieben:Und wieder hat ein Verwaltungsgericht entschieden: Kommunale Wildtierverbote sind rechtswidrig.
Das Verwaltungsgericht in Schwerin gibt einer Klage des Circus Probst gegen ein kommunales Wildtierverbot statt und beruft sich auf die Urteile der VG Hannover und des OVG Lüneburg.


Die Stadt Schwerin plant nicht in Berufung zu gehen. Vielmehr dürfen Zirkusse mit Wildtieren bis auf Weiteres wieder in der Landeshauptstadt von Mecklenburg-Vorpommern gastieren. Die Stadtverwaltung kündigte am Donnerstag an, die Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Schwerin akzeptieren zu wollen. Das Gericht hatte die Stadt am Mittwoch dazu verpflichtet, dem Circus Probst eine Fläche im Stadtteil Krebsförden für sein Gastspiel zur Verfügung zu stellen. "Die Stadt Schwerin sieht für ein Beschwerdeverfahren gegen die Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts zum Wildtierverbot in der Landeshauptstadt keine guten Erfolgsaussichten", sagte Stadtsprecherin Michaela Christen am Donnerstag laut einem Bericht des NDR.

http://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Kein-Wildtierzirkus-Verbot-Urteil-akzeptiert,zirkus394.html
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Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitragvon Circusworld » 08.06.2017, 20:37

WILDTIER-VERBOT IN ROSTOCK
Zirkusse drohen mit Klage

OVG Lüneburg fällt Grundsatzurteil zugunsten der Betreiber. Wildtier-Verbot vor dem Aus

Damit droht nun auch Rostock eine Klagewelle. Laut Stadtverwaltung hat der Verband Deutscher Circusunternehmen sie bereits aufgefordert, das Verbot aufzuheben. „Es wurden in diesem Schreiben mit Blick auf die Zukunft Klagen eines oder sogar mehrerer Zirkusunternehmen angekündigt“, erklärt Oberbürgermeister Roland Methling (parteilos) in einer Vorlage für die Bürgerschaft. Eines von diesen Unternehmen ist der Circus Afrika aus Sassnitz, der in der Hansestadt gastieren will. In seinem Showprogramm treten unter anderem Elefanten, Zebras und Kamele auf. Daher habe das zuständige Hafen- und Seemannsamt den Antrag abgelehnt, erklärt Methling.

Daraufhin habe der Zirkus bereits auf das neue Urteil hingewiesen. „Damit könnte eine gerichtliche Klärung der Frage auch hier unmittelbar bevorstehen“, so der OB, der für diesen Fall von einer Niederlage der Hansestadt ausgeht. Seine Verwaltung empfehle der Bürgerschaft daher, das Wildtier-Verbot vorsorglich aufzuheben, um unnötige Kosten zu vermeiden. Beschlossen worden war es im April 2016 auf Betreiben der Grünen, die das Verbot als Signal für den Schutz des Tierwohls und der Tierethik durchbrachten.

Die Verwaltung hatte schon damals auf rechtliche Schwierigkeiten bei der Durchsetzung hingewiesen. Aus ihrer Sicht liegt die Zuständigkeit nicht bei der Kommune, sondern beim Bund. Solange ein Zirkus alle gültigen Vorschriften für die Tierhaltung einhält, habe Rostock keine Handhabe, argumentierte Ordnungssenator Chris Müller (SPD).

Mehr unter: https://www.nnn.de/lokales/rostock/zirkusse-drohen-mit-klage-id17003956.html
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