Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

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Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitragvon Circusworld » 21.11.2017, 01:24

Kein Wildtierverbot für Zirkusse in Magdeburg

In Magdeburg wird es kein Verbot für Zirkusse mit Wildtieren auf städtischen Flächen geben – einen entsprechenden Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Stadtrat auf seiner Novembersitzung abgelehnt.

Eben, meint Oberbürgermeister Lutz Trümper. „Das Verbot von Wildtieren im Zirkus ist keine Sache von Kommunen. Da ist der Gesetzgeber gefragt.“

Mehr unter: https://www.volksstimme.de/lokal/magdeburg/tierschutz-kein-wildtierverbot-fuer-zirkusse-in-magdeburg
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Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitragvon Circusworld » 02.12.2017, 01:31

Magistrat der Stadt Eschwege: Keine Empfehlung für Wildtierverbot im Zirkus

Aufgrund der rechtlichen Gegebenheiten gebe es keine Beschlussempfehlung, erklärte Bürgermeister Heppe gestern Abend während der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. Die Verwaltung habe die rechtlichen Rahmenbedingungen und die aktuelle Rechtsprechung geprüft und den Antrag mit dem Hessischen Städte- und Gemeindebund eingehend erörtert, so Heppe in seinem Magistratsbericht.

Die Überprüfung der einschlägigen rechtlichen Grundlagen sowie unter Einbeziehung der aktuellen Beschlusslage des Bundesrats hinsichtlich eines Wildtierverbots habe ergeben, „dass es nicht rechtssicher möglich ist, ein generelles Wildtierverbot in Zirkusbetrieben auf öffentlichen Flächen für das Gebiet der Kreisstadt Eschwege auszusprechen“. Insgesamt sei erkennbar, dass in der Frage der Überlassung von städtischen Flächen an Zirkusbetriebe, die Wildtiere mit sich führen, keine klare Rechtslage bestehe

Mehr unter: https://www.werra-rundschau.de/eschwege/eschwege-magistrat-spricht-kein-wildtierverbot-im-zirkus-aus-9410310.html
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Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitragvon Circusworld » 03.12.2017, 21:51

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Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitragvon Circusworld » 07.12.2017, 23:29

Wildtiere im Zirkus sollen in Heidenheim weiterhin auftreten können

In der Sitzung des Kultur-, Sozial-, Schul- und Sportausschusses (KUSSS) am kommenden Dienstag schlägt das Ordnungsamt den Stadträten vor, ein solches Wiltierverbot abzulehnen. Dahinter steht die Auffassung der Verwaltung, dass dies rechtlich nicht zulässig wäre.
Das Ordnungsamt führt an, dass das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft bislang keine ausreichenden Erkenntnisse habe, die erhebliche Leiden von Wildtieren im Zirkus dokumentieren würden. Deshalb sei laut dem Ministerium auch eine Rechtsverordnung zum Verbot der Tiere nicht gerechtfertigt. Einem Verbot entgegen stehe auch das Grundrecht des Zirkusbetreibers, dessen Berufsfreiheit in Artikel 12 des Grundgesetzes festgeschrieben ist.

Mehr unter: http://m.swp.de/heidenheim/lokales/heidenheim/wildtiere-im-zirkus-sollen-in-heidenheim-weiterhin-auftreten-koennen-24162687.html
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