Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Alles was sich positiv mit dem Thema Tierdressur beschäftigt.
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 8942
Registriert: 02.07.2007, 02:02

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 21.11.2017, 01:24

Kein Wildtierverbot für Zirkusse in Magdeburg

In Magdeburg wird es kein Verbot für Zirkusse mit Wildtieren auf städtischen Flächen geben – einen entsprechenden Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Stadtrat auf seiner Novembersitzung abgelehnt.

Eben, meint Oberbürgermeister Lutz Trümper. „Das Verbot von Wildtieren im Zirkus ist keine Sache von Kommunen. Da ist der Gesetzgeber gefragt.“

Mehr unter: https://www.volksstimme.de/lokal/magdeb ... -magdeburg
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 8942
Registriert: 02.07.2007, 02:02

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 02.12.2017, 01:31

Magistrat der Stadt Eschwege: Keine Empfehlung für Wildtierverbot im Zirkus

Aufgrund der rechtlichen Gegebenheiten gebe es keine Beschlussempfehlung, erklärte Bürgermeister Heppe gestern Abend während der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. Die Verwaltung habe die rechtlichen Rahmenbedingungen und die aktuelle Rechtsprechung geprüft und den Antrag mit dem Hessischen Städte- und Gemeindebund eingehend erörtert, so Heppe in seinem Magistratsbericht.

Die Überprüfung der einschlägigen rechtlichen Grundlagen sowie unter Einbeziehung der aktuellen Beschlusslage des Bundesrats hinsichtlich eines Wildtierverbots habe ergeben, „dass es nicht rechtssicher möglich ist, ein generelles Wildtierverbot in Zirkusbetrieben auf öffentlichen Flächen für das Gebiet der Kreisstadt Eschwege auszusprechen“. Insgesamt sei erkennbar, dass in der Frage der Überlassung von städtischen Flächen an Zirkusbetriebe, die Wildtiere mit sich führen, keine klare Rechtslage bestehe

Mehr unter: https://www.werra-rundschau.de/eschwege ... 10310.html
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 8942
Registriert: 02.07.2007, 02:02

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 03.12.2017, 21:51

Verwaltungsgericht: Auftrittsverbot aus Tierschutzgründen illegal
Zirkus Knie gewinnt Klage gegen die Stadt Bielefeld


http://m.westfalen-blatt.de/OWL/Lokales ... -Bielefeld
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 8942
Registriert: 02.07.2007, 02:02

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 07.12.2017, 23:29

Wildtiere im Zirkus sollen in Heidenheim weiterhin auftreten können

In der Sitzung des Kultur-, Sozial-, Schul- und Sportausschusses (KUSSS) am kommenden Dienstag schlägt das Ordnungsamt den Stadträten vor, ein solches Wiltierverbot abzulehnen. Dahinter steht die Auffassung der Verwaltung, dass dies rechtlich nicht zulässig wäre.
Das Ordnungsamt führt an, dass das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft bislang keine ausreichenden Erkenntnisse habe, die erhebliche Leiden von Wildtieren im Zirkus dokumentieren würden. Deshalb sei laut dem Ministerium auch eine Rechtsverordnung zum Verbot der Tiere nicht gerechtfertigt. Einem Verbot entgegen stehe auch das Grundrecht des Zirkusbetreibers, dessen Berufsfreiheit in Artikel 12 des Grundgesetzes festgeschrieben ist.

Mehr unter: http://m.swp.de/heidenheim/lokales/heid ... 62687.html
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 8942
Registriert: 02.07.2007, 02:02

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 03.03.2018, 23:22

Bürgerin scheitert mit Wildtier-Verbot

Meitingen lehnt Verbot für Auftritte von Zirkussen mit Wildtieren ab. Denn dann könnten Klagen wegen Berufsfreiheit drohen. Diese Rechtsmaterie ist sehr umstritten.

Auf der Meitinger Schlosswiese sollen auch weiterhin Zirkusse mit Wildtieren auftreten können. Der Antrag einer Bürgerin, solche Zirkusse in Meitingen künftig zu verbieten, wurde am Dienstagabend im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig abgelehnt. Bürgermeister Michael Higl erläuterte, dass es um eine „sehr umstrittene Rechtsmaterie“ gehe und sich der Markt Meitingen mit einem Verbot rechtlich auf dünnes Eis begeben würde. Es gebe eine klare Empfehlung des Deutschen Städtetags an die Kommunen keine solchen Einschränkungen vorzunehmen, weil dann ganz schnell die Frage der Berufsfreiheit im Raum stehen könne. Denn ein derartiges Verbot könnte in unzulässiger Weise in das Grundrecht der Zirkusbetreiber auf Freiheit der Berufsausübung eingreifen.

Auch weist der Deutsche Städtetag in einer Stellungnahme zu dem Thema darauf hin, dass alle, die an der Nutzung einer öffentlichen Fläche interessiert seien, auch einen Rechtsanspruch darauf hätten. Eine Kommune könne zudem keine Veranstaltungen verbieten, die rechtlich erlaubt seien.

Mehr unter: https://www.augsburger-allgemeine.de/au ... 47056.html
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 8942
Registriert: 02.07.2007, 02:02

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 08.03.2018, 20:19

Gericht hebt Auftrittsverbot von Zirkus mit Wildtieren auf
Das Verwaltungsgericht Meiningen hat ein vom Eisenacher Stadtrat beschlossenes Auftrittsverbot für Zirkusse mit Wildtieren gekippt. Ein Zirkusbetreiber hatte erfolgreich geklagt.

Die Klage eines Zirkusbetreibers gegen den Stadtratsbeschluss sei erfolgreich gewesen, teilte die Stadtverwaltung am Mittwoch mit. Der Zirkus dürfe nach der Entscheidung in Eisenach Vorstellungen geben.

Der Eisenacher Stadtrat hatte im Dezember 2016 mehrheitlich beschlossen, keine städtischen Flächen mehr an Zirkusse mit Wildtieren zu vergeben. Die Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) hatte nach eigenen Angaben das Thüringer Landesverwaltungsamt als Aufsichtsbehörde um eine rechtliche Würdigung gebeten, nachdem in anderen Bundesländern Klagen gegen entsprechende Beschlüsse bekannt geworden waren. Die Aufsichtsbehörde habe jedoch bisher keine Wertung abgegeben.

„Mit der Entscheidung des Verwaltungsgerichtes ist jetzt die Rechtslage eindeutig geklärt“, sagte Wolf. Sie bedauerte zugleich, „dass zunehmend Gerichte die letzte Instanz für politische Fragen werden“.

http://eisenach.thueringer-allgemeine.d ... 1131130343
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 8942
Registriert: 02.07.2007, 02:02

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 10.03.2018, 01:47

Wildtier-Verbot: Linke ziehen Antrag zurück
STADTRAT Unsichere Rechtslage erkannt

Kommunale Flächen dürfen in Glauchau weiter Zirkusunternehmen, die mit Wildtieren unterwegs sind, zur Verfügung gestellt werden. Der Stadtrat hat sich auf seiner jüngsten Sitzung nicht mit dem Thema beschäftigt. Der Grund: Die Linken-Fraktion zog ihren Antrag, mit dem die Verpachtung der Grundstücke verhindert werden soll, kurzfristig zurück.

Die Rechtslage ist zu unsicher

Linken-Stadtrat Roland Schröder begründet den Schritt mit den Entscheidungen der übergeordneten Behörden. Die Landesdirektion habe in der Vergangenheit mitgeteilt, dass die Stadträte mit den Entscheidungen ihre Kompetenzen überschreiten würden.

"Angesichts der unsicheren Rechtslage, der resoluten Haltung der Landesdirektion Sachsen zum Thema und der Gefahr einer rechtsaufsichtlich angeordneten Revidierung sehen wir den Zeitpunkt noch nicht gekommen, einen entsprechenden Beschluss zur Abstimmung zu bringen", sagt Schröder. Einen Termin, wann ein neuer Anlauf genommen werden soll, nennen die Linken-Vertreter noch nicht.

Mehr unter: https://www.blick.de/westsachsen/wildti ... el10151031
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 8942
Registriert: 02.07.2007, 02:02

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 18.03.2018, 21:52

Zirkus mit Wildtieren weiterhin erlaubt
Auf dem Tübinger Festgelände werden auch weiterhin Zirkusse mit Wildtieren erlaubt sein. Das teilte die Stadtverwaltung in einem Bericht an den Gemeinderat mit.

Die Grünen-Fraktion wollte lediglich Zirkussen ohne Wildtieren die Möglichkeit zum Auftritt geben. Das Halten von Elefanten, Löwen und Affen, sowie anderen Wildtieren könne, laut Sicht der Grünen-Fraktion, nicht artgerecht sein. Der Stadtverwaltung fehle für ein Verbot allerdings die rechtliche Grundlage. Solange ein Zirkus sich an die geltenden Tierschutzbestimmungen halten würde, könne ihm ein Gastspiel nicht verwehrt werden.

http://www.rtf1.de/news.php?id=18892
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 8942
Registriert: 02.07.2007, 02:02

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 14.04.2018, 15:47

Saarbrücken
Hoffnung auf Wildtier-Verbot in Zirkussen gestorben

Die Bundesregierung sieht derzeit keine rechtliche Möglichkeit. In Saarbrücken ist zudem ein neuer Ansatz gescheitert.

Die Chancen von Tierschützern, Auftritte von Zirkussen mit Elefanten, Löwen oder Bären verhindern zu können, tendieren mittlerweile gegen null. Die neue Bundesregierung sieht derzeit keine Chance für ein Wildtierverbot. Zudem ist ein neuer Ansatz auf kommunaler Ebene, Zirkusse mit Hinweis auf die Gefahr durch ausbrechende Tiere verhindern zu können, juristisch nicht zulässig.

Das Bundeslandwirtschaftsministerium räumte auf SZ-Anfrage ein, dass die Haltung von Wildtieren in Zirkusbetrieben aufgrund der häufigen Ortswechsel und Transporte eine besondere Herausforderung darstelle. Dafür habe man in den vergangenen Jahren verschiedene Initiativen ergriffen wie die Herausgabe der Zirkusleitlinien, den Erlass der Zirkusregisterverordnung und die Überarbeitung des Gutachtens über Mindestanforderungen an die Haltung von Säugetieren.

Für ein Wildtierbot in Zirkussen sieht das Ministerium aber derzeit keine Handhabe. „Der Einführung eines Verbotes des Zurschaustellens von Tieren an wechselnden Orten sind aufgrund des damit verbundenen Eingriffs in die Grundrechte der Zirkusbetreiber verfassungsrechtlich hohe Hürden gesetzt“, sagte eine Sprecherin. „Bislang konnte nicht belegt werden, dass diese Voraussetzungen zur Rechtfertigung der mit einem Haltungsverbot einhergehenden Grundrechtseingriffe vorliegen.“ Das Ministerium werde die Situation von Wildtieren in Zirkussen in Zusammenarbeit mit den Ländern aber weiter beobachten und „bei neuen Erkenntnissen weitergehende Maßnahmen prüfen“.


Mehr lesen auf https://www.saarbruecker-zeitung.de/saa ... EpWjSJe.99
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 8942
Registriert: 02.07.2007, 02:02

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 24.04.2018, 23:14

Wildtiere bleiben bei Zirkus-Vorführungen in Tübingen erlaubt
Heftige Diskussionen gab es am Montagabend im Verwaltungsausschuss um den Vorstoß der Alternativen und Grünen Liste (AL/Grüne), den Festplatz nicht mehr an Zirkusunternehmen mit Wildtierhaltung zu vermieten.

Am Ende wurde der Verbotsantrag knapp vom Verwaltungsausschuss abgelehnt (9 stimmten dafür, 11 dagegen). Vorangegangen war die Ankündigung von Boris Palmer, im Falle eines Votums für das nach seiner Auffassung »rechtswidrige« Verbot, erstmals in seiner zehnjährigen Tätigkeit als Oberbürgermeister sein Veto einzulegen. Dann hätte das Regierungspräsidium Tübingen zunächst eine Prüfung vornehmen müssen, ob der Beschluss überhaupt zulässig ist.

Palmer sah Streit vor Gericht voraus. Und wir würden verlieren, so Palmer. Für ein Verbot müssten Bundesgesetze geändert werden. Rudi Hurlebaus (CDU) befand: Wer Wildtiere im Zirkus ablehnt, soll einfach nicht reingehen.

Mehr unter: https://www.gea.de/neckar-alb/kreis-tue ... 55547.html
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 8942
Registriert: 02.07.2007, 02:02

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 11.08.2018, 23:31

Kein „Wildtier“-Verbot für Zirkus

Unsere Nachfrage bei der Stadt Mosbach und bei Oberbürgermeister Michael Jann ergab dann, dass Mosbach aus rechtlichen Gründen auf die kommunale Verordnung verzichtet hat, sodass weiterhin sogenannte „Wildtiere“ im Stadtgebiet präsentiert werden dürfen.

Oberbürgermeister Jann bezieht gegenüber NOKZEIT folgendermaßen Stellung:
„Nach den Vorkommnissen in Buchen haben viele Kommunen – so auch Mosbach – ein Wildtierverbot diskutiert. In der Prüfung zum Erlass einer kommunalen Satzung stellte sich dann heraus, dass es erhebliche rechtliche Bedenken im Hinblick auf ein kommunales Wildtierverbot gibt. Die Materie des Tierschutzes unterliegt der konkurrierenden Gesetzgebung. Mit Erlass des Tierschutzgesetzes hat der Bundesgesetzgeber von seiner Gesetzgebungskompetenz Gebrauch gemacht. Da der Begriff und der Umfang des Tierschutzes in den Regelungen des Tierschutzgesetzes abschließend geregelt sind, dürfen die Kommunen keine widersprechenden Entscheidungen treffen. Alle Initiativen und Vorstöße, u.a. des Bundesrates oder auch des Deutschen Städtetages, Rechts- und Verfassungsausschuss, in die Richtung Wildtierverbot/Tierhaltung in Zirkussen blieben bisher ohne Erfolg. Der Bund sieht derzeit keine Veranlassung, an den bestehenden Regelungen etwas zu ändern.

In diesem Zusammenhang wurden auch bereits kommunale Wildtierverbote von den Gerichten für rechtswidrig erklärt. Auch im vergangen Jahr hat das Verwaltungsgericht Hannover in einem Eilbeschluss (Az.: 1 B 7215/16) festgestellt, dass kommunale Satzungen, nach der die Stadt Zirkussen mit Wildtieren keine öffentlichen Flächen zur Verfügung stellen darf, rechtswidrig seien. In der Folge hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg dies mit unanfechtbarem Beschluss vom 02.03.2017 (Az.: 10 ME 4/17) entschieden und den erstinstanzlichen Beschluss bestätigt. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg führte aus, dass kommunale Satzungen, nach der Städte Zirkussen mit Wildtieren keine öffentlichen Flächen zur Verfügung stellen dürfen, rechtswidrig sind. Eine Kommune könne einem reisenden Zirkusunternehmen, das über eine tierschutzrechtliche Erlaubnis zum Mitführen von Wildtieren verfüge, die Übertragung kommunaler Flächen weder allgemein noch im Rahmen von Regelungen über die Benutzung ihrer öffentlichen Einrichtungen aus tierschutzrechtlichen Gründen versagen. Darüber hinaus greife das „Wildtierverbot“ auch unzulässig in die Freiheit der Berufsausübung von Zirkusunternehmen ein.

Mehr unter: https://www.nokzeit.de/2018/08/10/kein- ... ur-zirkus/
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 8942
Registriert: 02.07.2007, 02:02

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 15.08.2018, 23:55

Bürgermeister sieht keinen Anlass für Verbot

Peta kritisiert den Zirkus scharf und wirft ihm Tierquälerei vor. In einem Schreiben appellierte der Verein an den Bürgermeister, Vermietungen von kommunalen Flächen an Zirkusbetrieben mit Wildtieren künftig zu untersagen. Die Stadt bestätigt den Eingang des Schreibens. „Wir haben den Sachverhalt geprüft“, so Pressesprecher Bernhard Schulz. Laut Veterinäramt des Landkreises sei der Zirkus erst kürzlich überprüft wurden. „Der Bürgermeister hat sich am Mittwoch selbst ein Bild gemacht“, ergänzt Schulz. „Im Ergebnis sehen wir keine Veranlassung dazu, die Auftritte zu bieten.

Mehr unter: https://www.lr-online.de/lausitz/guben/ ... d-24379245
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 8942
Registriert: 02.07.2007, 02:02

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 11.11.2018, 02:18

Wildtiere im Zirkus: Diskussionen um Zirkus in Veitshöchheim

Ein Wildtierverbot, wie es bereits in mehreren deutschen Städten erlassen wurde, zum Beispiel auch in Ansbach, könne eine Gemeinde allerdings nicht erlassen. „Mehrere Verwaltungsgerichte haben geurteilt, dass es den Kommunen nicht obliegt, ein solches Verbot zu beschließen bzw. auszusprechen, da der Bund diesen Punkt bereits im Tierschutzgesetz geregelt hat. Dieses legt nämlich fest, dass das gewerbliche Zur-Schau-Stellen von Tieren (so auch in Zirkussen) einer behördlichen Erlaubnis bedarf (§ 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 d) Tierschutzgesetz).
Wenn ein Zirkus eine solche Erlaubnis besitzt, ist auch die Kommune an diese Erlaubnis gebunden. Der jetzt gastierende Moskauer Zirkus ist in Besitz einer entsprechenden Erlaubnis zum gewerbsmäßigen zur Schaustellung von Tieren gem. Bundestierschutzgesetz. Ein pauschales Verbot wildlebender Tiere in Zirkussen und Tierschauen könnte also einzig vom Bundesgesetzgeber geregelt werden, nicht aber von den einzelnen Kommunen“, so Bürgermeister Götz.

Mehr unter: https://www.focus.de/regional/wuerzburg ... 32131.html
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 8942
Registriert: 02.07.2007, 02:02

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 02.12.2018, 17:06

Zirkusse mit Wildtieren können weiter in Görlitz auftreten

Der Stadtrat lehnte die Forderung der Linken ab. Zuvor wurde sehr ernsthaft über das Thema diskutiert.

Auch die kleine Gruppe Demonstranten der Linkspartei und von Tierschützern vorm Görlitzer Rathaus sowie das Verteilen von Infoblättern der Tierschutzorganisation Peta half nichts: Der Stadtrat lehnte am Donnerstag die Forderung der Linken ab, dass keine öffentlichen Plätze mehr an Zirkusse mit Wildtieren vermietet werden sollen. Am Ende sprang nur der Görlitzer Architekt und Stadtrat der Bürger für Görlitz, Wolfgang Kück, den sechs Stadträten der Linken zur Seite. Die sieben Ja-Stimmen waren zu wenig gegen die 22 ablehnenden Voten der Stadträte bei sechs Enthaltungen, darunter die beiden grünen Stadträte Joachim Schulze und Gottfried Semmling, Ingeborg Weidle (Bürger für Görlitz) und Cornelia Effenberger (CDU).

Zuvor hatte der Stadtrat sehr ernsthaft über das Thema diskutiert, das mindestens zwei Aspekte hat.
Mehr unter: https://www.sächsische.de/zirkusse-mit- ... 05797.html
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 8942
Registriert: 02.07.2007, 02:02

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 05.02.2019, 14:13

Stadt lehnt Wildtierverbot für Zirkusse in Wolfsburg ab
Ein generelles Verbot müsse der Bund aussprechen, erklärt die Verwaltung.

In Wolfsburg sollen keine kommunalen Flächen mehr an Zirkusse vermietet werden, die gefährliche Wildtiere mitführen. Diesen Antrag stellte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im jüngsten Bürgerdienste-Ausschuss. Zu den gefährlichen Tieren würden insbesondere Elefanten, Flusspferde, Giraffen, Großbären, Großkatzen, Nashörner, Primaten ab Makakengröße und Wölfe gezählt.

Die Verwaltung lehnte die Forderung – wie schon 2016 und 2017 – aus Rechtsgründen ab. Sie verweist darauf, dass ein generelles Wildtierverbot vom Bund geregelt werden müsse.

Mehr unter: https://www.wolfsburger-nachrichten.de/ ... rg-ab.html
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 8942
Registriert: 02.07.2007, 02:02

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 24.02.2019, 22:25

Kein Wildtierverbot für Alzey

Bürgermeister Burkhard sieht bei Zirkus-Gastspielen durch Bundesgesetze alles geregelt.

Christoph Burkhard kriegt dieser Tage viel Post. „Von beiden Seiten“, sagt der Bürgermeister. Während der Circus Manuel Weisheit mit seinen vier sibirischen Tigern im Industriegebiet gastiert, fordern Tierschützer und Tierrechtler ein kommunales Wildtierverbot. Und Zirkusfreunde warnen den Bürgermeister gleichzeitig davor, ein solches Verbot auszusprechen. Christoph Burkhard sagt: „Solange von keiner Fraktion ein Antrag kommt, werden wir als Verwaltung nicht tätig werden.“
Der Bürgermeister also als Fan von Tigern in der Manege? Jein. Burkhard sagt: „Ich finde es nicht schlecht, wenn Kinder in Zoos oder Zirkussen die Möglichkeit bekommen, wild lebende Tiere kennenzulernen.“ Gleichwohl stehe der Tierschutz natürlich an erster Stelle und Tierquälerei sei absolut verwerflich.
Dass Alzey aber so schnell wohl kein Auftrittsverbot für Zirkusse mit Wildtieren verhängen wird, begründet der Rathaus-Chef mit den Bundesgesetzen. „Die Vorgaben verbieten Wildtiere nicht. Dann müssen wir nicht extra eine Satzung erlassen, wenn eine andere Ebene das schon geregelt hat“, sagt Burkhard.

Mehr unter: https://www.allgemeine-zeitung.de/lokal ... y_19974098
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 8942
Registriert: 02.07.2007, 02:02

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 24.02.2019, 22:27

Verbot von Wildtieren in Ilmenau mit deutlicher Mehrheit abgelehnt
Ilmenauer Stadtrat stimmt in großen Teilen gegen Stefan Sandmanns Antrag. Thema soll auf Bundesebene geklärt werden

https://ilmenau.thueringer-allgemeine.d ... -735603727
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 8942
Registriert: 02.07.2007, 02:02

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 28.02.2019, 22:56

Ansbach
Gericht kippt Auftrittsverbot für Löwe, Nashorn und Elefant

Der Circus Krone hat sich erfolgreich gegen ein Auftrittsverbot in der Stadt Ansbach durchgesetzt. Die mittelfränkische Stadt darf das Unternehmen nicht wegen Löwen, Nashorn und Elefanten von ihrem Veranstaltungsgelände ausschließen. Das hat das Verwaltungsgericht Ansbach am Mittwoch entschieden. Es gab einem Eilantrag statt, in dem der Zirkus gefordert hatte, den Veranstaltungsplatz auf einem ehemaligen Messegelände für ein Gastspiel im Oktober nutzen zu dürfen.

Der Stadtrat hatte im Sommer mit knapper Mehrheit beschlossen, die Fläche nur an Zirkusbetriebe zu vergeben, die keine Wildtiere mit sich führen. "Diese Widmung ist so nicht haltbar", sagt Alexander Heinold, Vorsitzender Richter am Ansbacher Verwaltungsgericht. Eine grundsätzliche Regelung über das Zur-Schau-Stellen von Wildtieren sei Aufgabe des Bundesgesetzgebers.

Die Stadt war der Ansicht, dass ein kommunales Veranstaltungsgelände ein freiwilliges Angebot sei und die Stadt dabei einen weiten Spielraum habe. Die Richter stellten klar, dass die kommunale Selbstverwaltung nicht dazu berechtige, Tierhaltung zu unterbinden, die der Gesetzgeber ausdrücklich erlaube. Das Verbot greife "in diskriminierender und nicht gerechtfertigter Weise in die Berufsausübungsfreiheit der Antragstellerin ein".

Mehr unter: https://www.sueddeutsche.de/bayern/Circo ... -1.4348964
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 8942
Registriert: 02.07.2007, 02:02

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 02.04.2019, 20:00

Zirkus Knie darf in Krefeld mit Wildtieren auftreten

Der Zirkus Knie darf im Juni 2019 in Krefeld auftreten. Das hat das Verwaltungsgericht in Düsseldorf entschieden. Die Stadt Krefeld wollte dem Zirkus zunächst keine Fläche zur Verfügung stellen, weil er in seinem Programm auch Wildtiere zeigt.

Die Stadt Krefeld ist verpflichtet, dem mit Wildtieren auftretenden Zirkus Charles Knie den Sprödentalplatz als Veranstaltungsort zur Verfügung zu stellen. Das hat die 18. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf mit Beschluss vom heutigen Tage in einem Eilverfahren entschieden. Einer solchen Zulassung steht kein wirksames Wildtierverbot der Stadt Krefeld entgegen, hieß es in der Begründung.

Mehr unter: https://rp-online.de/nrw/staedte/krefel ... pmei0H6h8g
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 8942
Registriert: 02.07.2007, 02:02

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 28.05.2019, 22:20

Ein Wildtierverbot für Zirkusbetriebe wird es in Neuss auf absehbare Zeit nicht geben. Das hat der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden in seiner Sitzung am Mittwoch in der Alten Schmiede noch einmal betont.

Ausschussvorsitzender Roland Sperling (Die Linke) wies darauf hin, dass der Stadtrat in seiner Sitzung am 29. März bereits ein Wildtierverbot wegen der juristischen Rahmenbedingungen und der aktuellen Gesetzeslage abgelehnt habe. Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden könne das Thema nur dann noch einmal auf die Tagesordnung für eine neue Entscheidung und politische Diskussion holen, wenn sich an der Gesetzeslage etwas geändert habe. „Wir sind hier die falsche politische Ebene“, stellte Sperling klar. „Es handelt sich um eine Angelegenheit auf Bundesebene.“

Mehr unter: https://rp-online.de/nrw/staedte/neuss/ ... d-38915443
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 8942
Registriert: 02.07.2007, 02:02

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 08.07.2019, 17:12

Auch die Stadt Düsseldorf ist verpflichtet, einem mit Wildtieren auftretenden Zirkus eine öffentliche Veranstaltungsfläche zur Verfügung zu stellen. Das hat die 18. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf mit Beschluss vom heutigen Tage in einem Eilverfahren entschieden.

Wie bereits in einem ähnlichen Verfahren am 2. April 2019 festgestellt, steht einer solchen Zulassung kein wirksames kommunales Wildtierverbot entgegen. Insoweit hatte zwar ein Ausschuss des Rates der Stadt Düsseldorf am 22. Oktober 2015 beschlossen, städtische Flächen nicht mehr Zirkusbetrieben zu überlassen, die Wildtiere mit sich führen. Dabei sind von dieser Regelung aufgrund der dort verwendeten Definition auch die Kamele des Circus Busch betroffen. Jedoch verstößt das kommunale Wildtierverbot gegen höherrangiges Recht. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf ist weiterhin der Auffassung, dass die Regelungen des Tierschutzgesetzes des Bundes abschließend sind. Das darüber hinausgehende Verbot des Zurschaustellens von Wildtieren durch eine Gemeinde stellt eine unzulässige Beschränkung der Berufsfreiheit dar. Es lässt sich auch mit dem Selbstverwaltungsrecht der Kommunen nicht rechtfertigen.

Gegen den Beschluss ist die Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster möglich.

Aktenzeichen: 18 L 1205/19

http://www.vg-duesseldorf.nrw.de/behoer ... /index.php
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 8942
Registriert: 02.07.2007, 02:02

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 17.07.2019, 02:09

Wildtierverbot gescheitert

Die SPD-Fraktion der Stadt Warendorf hatte gefordert, dass kommunale Flächen künftig nur noch an Zirkusbetriebe vermietet
werden, die keine Wildtiere mitführen. Selbst im zweiten Anlauf kam die SPD mit ihrem Antrag damit nicht durch.
Der Stadtrat lehnte mit 23 zu 15 Stimmen, plus einer Enthaltung, diesen sachlich unsinnigen Antrag ab. :D
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 8942
Registriert: 02.07.2007, 02:02

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 23.10.2019, 12:55

Umweltausschuss entscheidet
Bundestag: Kein Verbot von Wildtieren im Zirkus

Löwe, Elefant und Zebra bleiben in der Manege. Der Umweltausschuss des Bundestags hat gestern über Antrag der Linken abgelehnt, Wildtiere im Zirkus zu verbieten.
Trotz der deutlichen Mehrheit von SPD, Grünen und Linken im Ausschuss, die alle in ihren Programmen für ein Wildtierverbot plädieren, wurde der Antrag abgelehnt. Überraschend: Die SPD stimmte gegen das Verbot.

Die Mehrheit der Bevölkerung stehe aber laut repräsentativer Umfragen hinter einem Verbot, erklärt etwa die Tierschutzorganisation "Animals United". Nun will der Verein zu noch mehr Protesten für einen tierfreien Zirkus mobilisieren.

Mehr unter: https://www.abendzeitung-muenchen.de/i ... fa56b.html

Kommentar: Da die Tiercircusse besonders gut besucht sind, stimmt die Behauptung der Tierrechtsorganisation sicher nicht. Alle Umfragen bedienen bestimmte Publikumsschichten und sind selten repräsentativ.

Das die Bundes-SPD mit der Union gegen ein Wildtierverbot abgestimmt hat, zeigt das in der SPD doch noch genug vernünftige Politiker sind, die sich von extremen Interessengruppierungen nicht benutzen lassen.
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 8942
Registriert: 02.07.2007, 02:02

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 27.10.2019, 01:40

FREIE WAHL HEIDE: RATSVERSAMMLUNG LEHNT ANTRAG AB
Wildtierverbot bei Zirkusgastspielen in Heide gescheitert

Zirkusse dürfen in Heide weiterhin Löwen, Raubkatzen und Elefanten zeigen. Die Ratsversammlung der Kreisstadt lehnt es mit großer Mehrheit ab, Darbietungen mit gefährlichen Wildtieren auf öffentlichen Plätzen zu verbieten. Die Freie Wahl Heide (FWH) scheiterte mit ihrem Antrag,

Mehr unter: https://www.shz.de/lokales/norddeutsche ... 27912.html
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 8942
Registriert: 02.07.2007, 02:02

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 27.10.2019, 01:48

Aktuell hat der Agrarausschuss des Bundestags am Mittwoch ein bundesweites Wildtierverbot in Zirkusse abgelehnt. Beantragt hatten es die Grünen, die Melnjak „die Verbotspartei“ nennt. Alle Argumente gegen Tiernummern hätten die Zirkusse von Wissenschaftlern entkräften lassen.

Melnjak zieht sein Handy aus der Tasche und zeigt eine Liste mit Gerichtsurteilen samt Datum und Aktenzeichen. Elf Stück sind es, teilweise von Verwaltungsgerichten, teilweise schon von Oberverwaltungsgerichten. Charles Knie oder Krone klagen mit dem Verband deutscher Circusunternehmen gegen die Verbote. Ihr vorerst letzter juristischer Sieg betrifft Ulm, wo seit 2016 ein Wildtierverbot besteht. Das Verwaltungsgericht Sigmaringen hat am 13. September für den Zirkus Krone entschieden.

Mehr unter: https://www.stuttgarter-zeitung.de/inha ... e3d54.html
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 8942
Registriert: 02.07.2007, 02:02

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 09.11.2019, 12:07

Auftrittsverbot für wilde Tiere
Stadtrat will Beschluss zurücknehmen

Das Auftrittsverbot von exotischen Tieren im Zirkus soll heute wieder gekippt werden. Der Rat der Stadt hatte im September über ein entsprechendes Verbot in Herne abgestimmt. Erst danach hatte die Stadt überprüfen lassen, ob das Verbot überhaupt rechtens war. Das Ergebnis: Nein, war es nicht.

Das Verbot von Tigern, Elefanten und Co liege außerhalb der kommunalen Zuständigkeit. Deshalb soll der Rat das beschlossene Auftrittsverbot heute wieder aufheben.

https://www.radioherne.de/artikel/auftr ... 90521.html
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 8942
Registriert: 02.07.2007, 02:02

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 18.12.2019, 16:56

Circus Krone gewinnt gegen Stadt – Elefanten und Tiger kommen nach Ulm

https://www.schwaebische.de/landkreis/a ... jgE8uOOhS8
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 8942
Registriert: 02.07.2007, 02:02

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 18.12.2019, 17:00

WILDTIERVERBOT IN ULM WURDE VOM VERWALTUNGSGERICHTSHOF EINKASSIERT

Demnach hatte der Zirkus damals eine einstweilige Verfügung erlangt, mit welcher er die Gastspiele im April 2020 doch durchführen durfte. Nun wurde jedoch sogar das Verbot selbst vom Verwaltungsgerichtshof mit der Begründung einkassiert, dass dieses ein unzulässiger Eingriff in die Berufsfreiheit des Zirkusunternehmens sei.

Die Stadt Ulm hat dieses Urteil nun akzeptiert. Für den Circus Krone bedeutet das also erstmal freie Bahn für die Gastspiele im April - zusammen mit ihren Tieren.

Mehr unter: https://www.radio7.de/zuhause/news/wild ... inkassiert
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 8942
Registriert: 02.07.2007, 02:02

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 21.02.2020, 11:44

Nach dem gescheiterten Vorstoß der Stadt Ulm, eine Zurschaustellung von Wildtieren in der Friedrichsau zu verhindern, macht der „Circus Krone“ jetzt ernst und stellte das Programm für das Gastspiel vor: „Mandana – Circuskunst neu geträumt“ heißt die Show, die von Donnerstag, 2. April, bis Ostermontag, 13. April, aufgeführt wird. Mit dabei ist Martin Lacey jr. mit seinen „majestätischen Raubkatzen“. Die Stadt Ulm hätte den Auftritt gerne verboten. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hatte eine entsprechende Beschwerde der Stadt zurückgewiesen.

Wildtierverbot ist ein unzulässiger Eingriff in die Berufsfreiheit

Die Stadt hatte sich mit einer entsprechenden Verbotsklausel in den Vermietungsrichtlinien ihrer Messegesellschaft, die auch den Volksfestplatz vermietet, auch in zweiter Instanz nicht durchsetzen können. Der Verwaltungsgerichtshof sieht im Wildtierverbot der Stadt Ulm einen unzulässigen Eingriff in die Berufsfreiheit des Zirkusunternehmers. Der Beschluss ist nicht anfechtbar. Nicht nur Ulm, auch anderen Städten, die aus Tierschutzgründen keine Wildtiere auf ihrem Grund sehen wollen, sind die Hände gebunden.

Mehr unter: https://www.augsburger-allgemeine.de/ne ... 20041.html
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Benutzeravatar
Circusworld
-
-
Beiträge: 8942
Registriert: 02.07.2007, 02:02

Re: Immer mehr Städte entscheiden sich gegen ein Wildtierbot

Ungelesener Beitrag von Circusworld » 22.08.2020, 21:01

Wieder Löwen und Elefanten in der Manege? Zirkus mit Wildtieren könnte 2021 nach Konstanz kommen
Die Stadtverwaltung will auch künftig Zirkussen einen Stellplatz gewähren, die Wildtiere halten. Eine Anfrage vom deutschen Circus Charles Knie hat sie schon vorliegen. Da nein zu sagen, ist gar nicht so einfach.

https://www.suedkurier.de/region/kreis- ... 8,10594109
--------------------------------
http://www.circusworld.de
--------------------------------
Antworten