ESM - Was ist das eigentlich?

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ESM - Was ist das eigentlich?

Ungelesener Beitrag von Admin » 01.07.2012, 01:51

Aufgewacht: Unsere Demokratie wird zerlegt!
EINEN SCHRITT VOR DER EUROPÄISCHEN DIKTATUR: DIE DEMOKRATIE WIRD AUFGEGEBEN!

Dies ist kein Witz. Der Ernst der aktuellen Lage darf nicht unterschätzt werden!
Wissen Sie was der „Europäische Stabilitäts Mechanismus“ (ESM) und der „Fiskalpakt“ – die sich unter dem beschönigenden Titel „Rettungsschirm“ verbergen - wirklich wollen?

• Mit dem ESM wird eine Europäische Superbank geschaffen.
• Die Staaten, die den ESM unterzeichnen, geben damit de facto ihre Finanzhoheit auf und übergeben diese dem ESM.
• Der ESM ist KEINE BEHÖRDE! Es ist eine Firma.
• Geleitet wird diese Firma von Gouverneuren und Direktoren
• Die Gouverneure und Direktoren werden ernannt und NICHT GEWÄHLT
• Die Gouverneure und Direktoren bestimmen ihr Gehalt (in Millionenhöhe) selbst. Die Höhe der Gehälter ist geheim und gelangt nicht an die Öffentlichkeit.
• Alle Angestellten des ESM haben per Vertrag Schweigerecht und Schweigepflicht. D.h. NICHTS, was innerhalb des ESM geschieht, dringt an die Öffentlichkeit.
• Alle Angestellten des ESM haben ABSOLUTE GERICHTLICHE IMMUNITÄT. Niemand kann den ESM oder seine Angestellten verklagen. Andererseits kann der ESM als autonome juristische Person JEDEN verklagen.
• Der ESM kann zu jedem Zeitpunkt von allen unterzeichnenden Mitgliedsstaaten so viel Geld einfordern, wie er will – ohne Begründung.
• Den Forderungen des ESM müssen die Mitgliedsstaaten innerhalb von 7 Tagen nachkommen, ohne Widerspruchsmöglichkeit.
• Kann ein Staat nicht zahlen, so übernehmen automatisch die anderen Mitgliedsstaaten die Schuld und müssen binnen 7 Tagen bezahlen.
• Die Bürger der Mitgliedsstaaten haften mit ihrem Privatvermögen für die Schuld des eigenen Staates.

Dies bedeutet: Eine kleine Gruppe von Personen wird in Zukunft darüber entscheiden, wie viel jeder Bürger zu zahlen hat. Er bestimmt damit den Staatshaushalt der Länder. Diesem Treiben kann ab Unterzeichnung durch eine „Ewigkeitsklausel“ weder demokratisch noch rechtlich Einhalt geboten werden: Wir erleben die Geburt einer europaweiten Diktatur!

ABLAUF
In Deutschland möchte die Bundesregierung diesen Vertrag im Eiltempo noch während die Welt auf die Fußballereignisse sieht, Gesetz werden lassen.
Am Freitag, dem 29.6.2012 soll der Bundestag entscheiden. Die Mehrheit ist für den ESM!
Unmittelbar danach soll der Bundesrat den Vertrag bestätigen und der Bundespräsident ihn ratifizieren.
D.h. ab Montag, dem 2.7.2012 leben wir in einer Diktatur. Der Bund der Steuerzahler bezeichnet dies als einen „Putsch von oben“
Dies wird geschehen, wenn Sie nicht handeln!

Was kann man tun?
• Informieren Sie sich über den ESM! Infolinks finden sie unten
• Unterschreiben Sie Petitionen und schreiben sie Ihrem Abgeordneten. Machen Sie unmissverständlich klar, dass Sie die Demokratie nicht aufgeben möchten und gegen den ESM/Fiskalpakt sind.
• Reichen Sie Verfassungsbeschwerde ein. Bisher haben schon über 12000 Deutsche Bürger Vollmacht für eine Verfassungsbeschwerde erteilt und das Bundesverfassungsgericht hat den Bundespräsidenten aufgefordert, die Vertragsratifizierung bis zu einem Entscheid nicht zu unterzeichnen. Gauck hat dem (einstweilen) zugestimmt.

Nicht nur Krise , sondern auch Chance
Wir sehen dieses Aufbäumen des zerbrechenden Wirtschaftssystems nicht nur als Problem, sondern auch als Chance. Es wird behauptet, wir leben in einer Wirtschaftskrise. Dies ist nicht wahr. Wir haben eine Europäische Überproduktion. Wir leben in einer Welt der Fülle, der Überfülle. So werden jährlich 30% unserer Lebensmittel auf den Müll geschmissen, noch bevor sie in den Handel kommen. Wir leben nicht in einer Wirtschafts-, sondern einer Wirtschaftssystemkrise!
Setzen Sie sich mit dafür ein, dass aus dem Zusammenbruch des ausbeuterischen Wirtschaftssystems ein neues Wirtschaftssystem entsteht, das Erde und Mensch achtet und fördert. Gerne senden wir Ihnen Informationen zu neuen Wirtschaftsideen zu.

Handeln
Hier können Sie sich informieren und handeln:
Video zum ESM und seinen Folgen
http://www.youtube.com/watch?v=13lkdkXz ... e=g-upl...
Weitere Informationen zum ESM:
http://www.zivilekoalition.de/
Petition an die Bundestagsabgeordneten:
http://www.abgeordneten-check.de/email/ ... en/69.html
Vollmacht zur Verfassungsbeschwerde:
http://www.verfassungsbeschwerde.eu/
Petition an die Landtagsabgeordneten in Bayern (Bundesratbestätigung)
http://www.abgeordneten-check.de/email/ ... um/85.html


(Beitrag von Stefan Brönnle in einer XING-Gruppe)
Mit circensischen Grüßen

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Re: ESM - Was ist das eigentlich?

Ungelesener Beitrag von Fax » 01.07.2012, 23:36

Peter, das ganze ist ein Wahnsinn!!!!! Man darf garnicht weiterdenken..........
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Jürgen K.
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ESM - Was ist das eigentlich?

Ungelesener Beitrag von Jürgen K. » 02.07.2012, 14:19

Wer denkt sich so etwas aus?
Für mein Empfinden steckt kriminelle Energie dahinter.

Der Gauner, der heute noch in den Schalterraum einer Bank stürmt, und mit vorgehaltener Schreckschußpistole Geld fordert, ist einfach nur zu blöde, um an das große Geld zu kommen.

Gruß
Jürgen

PS: Allmählich wird mir klar, warum Merkel den Gauck nicht als Bundespräsidenten haben wollte. Der Mann denkt zu viel nach.
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Re: ESM - Was ist das eigentlich?

Ungelesener Beitrag von Hirsch » 02.07.2012, 14:47

PS: Allmählich wird mir klar, warum Merkel den Gauck nicht als Bundespräsidenten haben wollte. Der Mann denkt zu viel nach.
Hallo Jürgen K. Hat aber lange gedauert,bis Du dahintergestiegen bist
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Jürgen K.
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Re: ESM - Was ist das eigentlich?

Ungelesener Beitrag von Jürgen K. » 03.07.2012, 09:23

Hirsch hat geschrieben: Hallo Jürgen K. Hat aber lange gedauert,bis Du dahintergestiegen bist
Besser spät als garnicht.
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