Stadtverwaltung Stuttgart kontra Gemeinderat
Verfasst: 09.12.2016, 13:47
Zirkusse auf dem Cannstatter Wasen
Stuttgart sieht keinen Grund für Wildtierverbot
Die linke Mehrheit im Stuttgarter Gemeinderat will Wildtiere wie Löwen und Elefanten aus den Zirkussen verbannen, die auf dem Cannstatter Wasen gastieren. Begründung: Tierschutz. Laut Stadtverwaltung zieht diese Begründung aber nicht.
Stuttgart - Ein Wildtierverbot für Zirkusse auf dem Cannstatter Wasen, wie sie die linke Mehrheit im Stuttgarter Gemeinderat fordert, ist nach Einschätzung der Stadtverwaltung zwar möglich. Sachliche Gründe sieht das Ressort des Ersten Bürgermeisters Michael Föll (CDU) dafür aber nicht.
Hervorragende Bedingungen
„Aus veterinärmedizinischer Sicht gibt es keine Gründe, Zirkusbetriebe mit Wildtieren von der Vergabe der Plätze auszuschließen“, heißt es in einer Stellungnahme der Stadt, die am Donnerstag an die Stadträte ging. Das Stuttgarter Modell, demzufolge nur noch auf dem Wasen Wildtiere erlaubt sind, gelte als vorbidlich. Die Tiere würden dort hervorragend gehalten, die Betriebe für “sehr gute, über die gesetzlichen Vorschriften hinausgehende Bedingungen“ sorgen. Ohne sachliche Gründe aber ist es laut der Stadt rechtlich schwierig, ein Wildtierverbot zu erlassen. Denn ein solches Verbot sei ein hoheitlicher Eingriff und dabei sein man an das Willkürverbot und das Prinzip der Verhältnismäßigkeit gebunden.
Wirtschaftsausschuss entscheidet Mitte Dezember
Mehr unter http://www.stuttgarter-nachrichten.de/i ... 093be.html
Stuttgart sieht keinen Grund für Wildtierverbot
Die linke Mehrheit im Stuttgarter Gemeinderat will Wildtiere wie Löwen und Elefanten aus den Zirkussen verbannen, die auf dem Cannstatter Wasen gastieren. Begründung: Tierschutz. Laut Stadtverwaltung zieht diese Begründung aber nicht.
Stuttgart - Ein Wildtierverbot für Zirkusse auf dem Cannstatter Wasen, wie sie die linke Mehrheit im Stuttgarter Gemeinderat fordert, ist nach Einschätzung der Stadtverwaltung zwar möglich. Sachliche Gründe sieht das Ressort des Ersten Bürgermeisters Michael Föll (CDU) dafür aber nicht.
Hervorragende Bedingungen
„Aus veterinärmedizinischer Sicht gibt es keine Gründe, Zirkusbetriebe mit Wildtieren von der Vergabe der Plätze auszuschließen“, heißt es in einer Stellungnahme der Stadt, die am Donnerstag an die Stadträte ging. Das Stuttgarter Modell, demzufolge nur noch auf dem Wasen Wildtiere erlaubt sind, gelte als vorbidlich. Die Tiere würden dort hervorragend gehalten, die Betriebe für “sehr gute, über die gesetzlichen Vorschriften hinausgehende Bedingungen“ sorgen. Ohne sachliche Gründe aber ist es laut der Stadt rechtlich schwierig, ein Wildtierverbot zu erlassen. Denn ein solches Verbot sei ein hoheitlicher Eingriff und dabei sein man an das Willkürverbot und das Prinzip der Verhältnismäßigkeit gebunden.
Wirtschaftsausschuss entscheidet Mitte Dezember
Mehr unter http://www.stuttgarter-nachrichten.de/i ... 093be.html